In Italien ist es mit den jüngsten Wahlen zu einer sichtlichen Machtverschiebung hin zum rechten Lager gekommen. Es sieht ganz danach aus, dass es zu einer Koalition zwischen den Fratelli d’Italia, der Lega sowie der Forza Italia kommt. Die 45-jährige Giorgia Meloni dürfte neue Ministerpräsidentin werden. Steht Europa nun vor einem gewaltigen Rechtsruck?
Rückkehr des Faschismus?
Der politisch-mediale Wirbel ist nun groß – erst recht, weil bei der Reichstagswahl in Schweden, einem traditionell sozialdemokratisch geprägten Land, ebenfalls das konservative Lager punkten konnte. Etablierte Medien malen bereits düstere Zeiten für Europa an die Wand. Schon vor der Wahl wurde eine mögliche Koalition unter Führung der Fratelli d’Italia als die rechteste Regierung seit dem „Duce“ Benito Mussolini bezeichnet. Nach der Wahl wird nun gar gemutmaßt, mit Meloni kehre der Faschismus zurück.
Das sind jedoch sehr populistische Vergleiche. Der Wahlsieg in Italien hat seinen Ursprung darin, dass viele Italiener mit der Entwicklung der Europäischen Union in den vergangenen Jahren unzufrieden sind. Vor allem die anhaltende massive Einwanderung aus Afrika und dem Nahen Osten empfinden viele Italiener als Bedrohung für ihre Lebensart. Gab es doch auch in Italien Fälle aggressiver Migranten wie etwa kürzlich den Vorfall am Gardasee, wo ein größerer Mob junger Afrikaner auftrat und den Ort als ihr Territorium deklarierte.
Ein linker Kampfbegriff
Grundsätzlich sollte man vorsichtig sein, von „Faschismus“ zu sprechen. Der Begriff ist zu einem linken Kampfbegriff verkommen, den man gerne einsetzt, obwohl die damit bezeichneten Personen und Gruppen selten zentrale Merkmale eben dessen erfüllen. So steht im Faschismus grundsätzlich der Staat über allem und Gewalt wird als legitimes politisches Mittel betrachtet. Man denke an all die paramilitärischen Organisationen, die in den 1920er Jahren aufkamen: die Schwarzhemden in Italien, die Sturmabteilung in Deutschland oder die Legion Erzengel Michael in Rumänien. Von solchen Zuständen ist Italien weit entfernt!
Heutigen Parteien, die mehr nationale Selbstbestimmung fordern und der derzeitigen Migrationspolitik einen Riegel vorschieben wollen, eine Nähe zum Faschismus zu unterstellen, ist ein durchschaubares Manöver. Dabei gibt es in Europa tatsächlich Entwicklungen, die man als faschistisch bezeichnen könnte. Oder die dem Faschismus zumindest nahe stehen. So kommt es etwa im EU-Mitgliedsland Kroatien seit den 1990er Jahren zunehmend zur Verherrlichung der Ustascha. Bis in die Mitte der Gesellschaft hinein! Die Ustascha kollaborierte im Zweiten Weltkrieg mit den Nazis. Ihre Anhänger verübten zahlreichen Verbrechen.
