Es gibt Tage, die vergisst man nicht. Tage, von denen man noch Jahre und Jahrzehnte später genau weiß, was man damals getan hat. Was man dachte oder fühlte. Der 11. September 2001 ist so ein Tag. Der islamistische Großangriff auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington markierte den Beginn des westlichen „Kriegs gegen der Terror“. Hunderttausende starben in den Folgejahren bei US-Militäroperationen. In Afghanistan, im Irak, Libyen, Syrien und anderswo. Für eine frühere Generation hatte der 1. September 1939 eine ähnliche Bedeutung: der Beginn des Zweiten Weltkriegs. Oder der 8. Mai 1945: der Tag der Kapitulation der Wehrmacht.
14 „Leoparden“ für die Ukraine
Heute steht zu befürchten, dass der 25. Januar 2023 von seiner Bedeutung her an die Seite dieser welthistorischen Ereignisse treten wird. Die Bundesregierung teilt offiziell mit, sie werde der Ukraine 14 Kampfpanzer vom Typ „Leopard 2“ aus deutschen Beständen zur Verfügung stellen. Zugleich erteile sie anderen Ländern, allen voran Polen, die Erlaubnis, ihrerseits „Leoparden“ in das Kriegsgebiet zu entsenden. Die Ankündigung, die Regierungssprecher Steffen Hebestreit der Presse am späten Vormittag mitteilte, ist keine Kriegserklärung. Der Knall, der „Wumms“, mit dem sie einhergeht, ist deutlich verhaltener als bei früheren Großkonflikten.
Der blasse SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz, der die Panzer-Lieferung zuvor im Bundeskabinett verkündet hatte und danach im Bundestag Stellung nahm, ist kein Hitler, der verkündet, „seit 5 Uhr 45“ werde „jetzt zurückgeschossen“. Auch Sondersendungen im Fernsehen wie 1999, als Kanzler Gerhard Schröder – gleichfalls Sozialdemokrat – von der Mattscheibe die Teilnahme deutscher Truppen am NATO-Krieg gegen Jugoslawien verkündete, fehlen diesmal. Immerhin war dies die erste direkte Kriegsbeteiligung deutscher Soldaten seit 1945. Und nach Schröders späterem Eingeständnis wohl völkerrechtswidrig.
Neue Forderungen aus Kiew
Jetzt also Panzer für die Front in der Ukraine. Die Bedeutung der Entscheidung ist nicht zu unterschätzen. Trotz der unspektakulären Verkündung . Zum ersten Mal seit acht Jahrzehnten sollen sich deutsche Kampfpanzer gegen Russland richten. Genau davor hat der Kreml seit Monaten gewarnt. Nun ist die „Rote Linie“ endgültig überschritten. Dass dies nicht etwa die Ukraine stärkt, sondern vielmehr Deutschland schwächt, wie der Bundeswehr-Verband moniert, ist der Regierung offensichtlich egal. Doch damit nicht genug: Schon kommen aus Kiew neue Forderungen. Etwa vom Ex-Botschafter der Ukraine in Berlin, Andrij Melnyk. Westliche Kampfjets sollen die Wende im Abwehrkampf gegen die russische Invasion bringen.
Man kann dieser Tage förmlich zusehen, wie der jahrzehntelange Frieden in Mitteleuropa zerrinnt. Nur ein paar wenige Tage schien es so, als würde Olaf Scholz den immer drängenderen Forderungen aus Kiew, Warschau und Washington nicht nachgeben. Forderungen, die auch von Grünen wie Anton Hofreiter und Liberalen wie Marie-Agnes Strack-Zimmermann immer dreister vorgetragen wurden. Es schien so, als würde Scholz vor dem letzten Schritt der Eskalation zurückschrecken. Die Hoffnung war vergebens. Am Ende siegte die transatlantische Solidarität über den Friedenswillen. Anders als 2003, als Gerhard Schröder einer deutschen Beteiligung am US-Angriff auf den Irak widerstand.
Unabsehbare Konsequenzen
Die unabsehbaren Konsequenzen müssen nun alle Deutschen tragen. Auch wenn sie Panzer-Lieferungen ablehnen. Ja, der 25. Januar 2023 wird wohl im Gedächtnis bleiben. Wie der 1. September 1939 oder der 11. September 2001. Ein Tag, von dem man noch Jahre später genau weiß, was man damals dachte oder fühlte: Entsetzen. Und Hoffnungslosigkeit.
Frank Brettemer